Bienenlehrstand-Bau Wiesing:
Noch eine Bürgschaft und erhöhter Zuschuss

 
Triftern. Erst in der Januar-Sitzung des Marktgemeinderates stand in Sachen Neubau des Bienenlehrstandes des Bienenzuchtvereins Gschaid das Thema „Übernahme einer Ausfallbürgschaft“ auf der Tagesordnung. Damals wurde ein vom Verein aufgenommenes Darlehen zur Überbrückung für den bis dahin nicht eingegangenen LEADER-Zuschuss in Höhe von 81.500 Euro vom Markt abgesichert.
Nachdem diese Zuwendung mittlerweile ausbezahlt sei, wäre nun zur Absicherung von Rückforderungsansprüchen des Freistaates Bayern eine kommunale Ausfallbürgschaft notwendig, so Geschäftsleiter Siegfried Schmied. Dies resultiere aus dem Förderungs-Erfordernis, dass der Lehrbienenstand mindestens zwölf Jahre vom Bienenzuchtverein genutzt werde. Es gab hierüber keine Diskussionen im Gremium. Dem Abschluss der Ausfallbürgschaft stimmt der Marktgemeinderat einmütig zu.
Unterschiedliche Auffassungen zeitigten sich dann bei einem kurzfristig auf die Tagesordnung genommenen Antrag des Bienenzuchtvereins, der darin um eine Erhöhung des ihm im Februar 2016 bewilligten Zuschusses des Marktes von 8.117 Euro auf 11.074 Euro ersuchte. Mit 11:7 Stimmen wurde dem stattgegeben. Zur Begründung war im Antrag ausgeführt worden, dass die Baukosten von veranschlagten 144.541 Euro auf 155.301 Euro gestiegen seien. Hauptsächlich wären die Mehrkosten bei der Bauausführung durch schlechten Untergrund am Standort in der Nähe des Wiesinger Grabens entstanden.
Wie Kämmerer Egon Harböck erläuterte belaufe sich der Eigenanteil des Vereins auf Grund der erhöhten Abrechnungssumme nach Abzug der LEADER-Förderung jetzt auf 73.832 Euro. Bei der gemeindeüblichen 15%-Vereinsförderung würde sich nunmehr ein Betrag von 11.074 Euro ergeben. Dem stehe jedoch entgegen, dass bei der Zuschussbewilligung vor drei Jahren die Beteiligung des Marktes bei 15% auf max. 8.117 Euro begrenzt worden sei.
Dass es bei dieser Deckelung bleiben solle war der Standpunkt von Adolf Stapfer: „Wenn wir hier eine Ausnahme machen dann gilt diese Bezugsfall künftig bei allen Anträgen.“ Zudem könne man dann auch auf eine Begrenzung der Zuschusshöhe verzichten. Auch Josef Bachl war auf dieser Linie. Er sah Probleme auf den Marktgemeinderat bei seinen folgenden Entscheidungen zukommen, wenn man den Erhöhungsantrag genehmige.
Für dessen Befürwortung zeichnete sich aber rasch eine deutliche Mehrheit ab. 2. Bürgermeister Karl Altmann, der die Sitzung leitete, sprach sich ganz allgemein dafür aus: „Wir sollen grundsätzlich die Vereine unterstützen“. Dr. Rudolf Schwetlik setzte noch eins drauf: „Wir können Vereine in einer solchen Situation nicht hängen lassen.“ Ähnlich war auch der Tenor in den Wortmeldungen von Eva Lirsch und Dr. Edgar Wullinger, die dabei auch das Engagement und die Leistung des Bienenzuchtvereins Gschaid herausstellten.
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